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Studie sieht deutlichen Rechtsruck: 22 Prozent der jungen Menschen würden AfD wählen
(www.tagesspiegel.de)
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Doch, man wählt NAZIS wenn man so frustriert von den bisherigen Strukturen ist, dass man nur noch alles niederbrennen sehen will. Du kannst jetzt noch so heftig die Moralkeule schwingen, es wird an der Tatsache nichts ändern: Es gibt genügend Menschen in diesem Land die lieber einen kompletten Zusammenbruch herbeiführen würden als weiter im Status Quo zu leben.
Ist das rational? NEIN! Es ist bescheuert, aber die Menschen die mit dieser Prämisse wählen gehen wirst du mit "Man wählt keine NAZIS" nicht von ihrer Einstellung abbringen. Und da du nicht mal so eben 5 - 20% der Bevölkerung das Wahlrecht entziehen kannst muss man schon mal darüber nachdenken WAS denn gerade falsch läuft.
Ich würde den Wählenden keinesfalls das Wahlrecht entziehen. Ich würde einfach alle Naziparteien verbieten und ihre Verantwortlichen für sehr, sehr, seeehr lange Zeit ins Gefängnis stecken und auf Lebenszeit von allen Formen der Politik ausschließen.
Das Problem ist halt, dass auch "Naziparteien" (wo willst du hier die Grenze ziehen? Bei der NPD? AfD? Oder schon bei CxU?) zunächst einmal den gleichen Schutz genießen wie jede andere Partei auch, gleiches gilt für deren Funktionäre und Mitglieder.
Um mal beim konkreten Fall AfD zu bleiben: Auch wenn die Aussagen und Taten mancher Mitglieder abstoßend sind scheint es ja wohl offensichtlich derzeit keinen stichhaltigen Anlass zur Einleitung eines Verbotsverfahrens zu geben... sonst wäre ein solches wohl schon eingeleitet worden, oder?
Die Einleitung des Verfahrens ist eine politische Frage, keine Rechtliche, leider. Und offensichtlich will Scholz nicht.
Er will es nicht, weil ein Verfahren eben nicht garantiert mit einem Verbot endet. Viele Aussagen der AfD sind zwar geschmacklos und irritierend, unterscheiden sich aber oft nicht signifikant von Aussagen über die ich mich schon in den 90ern aufgeregt habe... damals kamen diese aber eher aus dem CxU Umfeld.