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[DE] Joschka Fischer: EU sollte Atomwaffen besitzen
(www.n-tv.de)
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this post was submitted on 03 Dec 2023
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MODERATORS
Der Schießbefehl kommt dann nur durch einstimmigen Beschluss sämtlicher Mitglieder zustande. Bei den Verhandlungen setzt Ungarn durch, das eine zweite Bombe ins Mittelmeer geschossen wird, weil das so viele Flüchtlinge schwimmen.
Nur 7 Wochen nach den ersten Angriffen kann sich die Kommission darauf einigen, einen Zeitplan für das Anberaumen der Planung der potentiellen Ziele des Gegenschlags einigen. Man schickt ein französisches Atom-Uboot nach Nigeria, um neuen Kaffee zu besorgen. Im Ödland über dem EU-Bunker gibt es nur noch Jacobs, den mag aber keiner.
Das könnte man als Argument für ein nationales Atomwaffenprogramm auslegen.
Oder Adolf Orban das Stimmrecht zu entziehen.
Oder ein bisschen weniger populistisch: das Stimmrecht daran knüpfen ein einwandfreier Rechtsstaat zu sein.
Es gibt keine einwandfreien Rechtsstaaten. Z.B. hat ein Gericht gerade entschieden das Deutschland sein eigenes Klimaschutzgesetz nicht einhält.
Dennoch könnte man bestimmte Mindestanforderungen stellen.
Ich denke du verstehst was ich meine, besonders im Kontext der aktuellen ungarischen Regierung
Natürlich verstehe ich was du meinst. Aber gieß das mal in ein Gesetz, welches das EU-Mitbestimmungsrecht regelt. Das ist das Problem: wer bestimmt, was eine "gute" Regierung ist und was nicht?
Das Gesetz zu formulieren ist eine Aufgabe für Juristen, nicht mich. Die Bewertung konkreter Fälle sollte mMn dem EUGH vorbehalten sein.
Genauso wie der BVGH in DE die Regierung zurückpfeift wenn sie gegen das GG verstößt. Das Konzept ist nicht neu und nicht schwer umzusetzen.
Bei 25% afd und jens spahn?
Ja, ein nationales Atomwaffenprogramm wäre mir auch zu heiß. Wer weiß schon, wer das mal "erben" würde.
Naja, die meisten Atomstaaten werden gerade von Leuten regiert, die mindestens so schlimm Wie Höcke sind. Insofern halte ich das Risiko von Atomwaffen in der Hand der Bundesregierung für vernachlässigbar. Schlimmer wären die politischen Auswirkungen. Jede zusätzliche Atommacht erodiert die Legitimität des Atomwaffensperrvertrags und Atomwaffen in der Hand eines Regimes wie im Iran würden das ganze noch einmal schlimmer machen.
Oder: Nach dem die EU Verordnung für "Guten Kinderschutz" in Kraft getreten ist fällt auf, dass ein EVP-ler 2Minuten vor Abstimmung einen zusätzlich Passus in die Verordnung eingefügt hat. Demnach wird jetzt Raubmordkopieren Atomar bestraft.
Aber recht hast du schon. Atomwaffen in händen der EU wären jetzt nicht sehr abschreckend, folglich taugen die nur wenn man was Anderes mit denen vor hat ;)