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submitted 2 days ago by Ruediger@feddit.org to c/main@feddit.org

Hey, guten Abend. Ich denke es ist kein Geheimnis das auf lemmy.ml content verbreitet wird, welcher in Deutschland klar unter §130 StGB fällt und gegen NetzDG verstößt, das ist bei denen auch klar kein Einzelfall problem sondern liegt an der Moderation und den Admins, ich denke nicht das feddit.org langfristig davon profitieren kann mit dieser Instanz zu Föderieren.

Wie stehen die anderen hier dazu?

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[-] Saleh@feddit.org -2 points 2 days ago

einzelne rechts Meinung, sondern es handelt sich um systemisches und offensichtliches verbreiten von strafrechtlich relevanten Dingen.

Nach der Beurteilung von welchen Personen, die das strafrechtlich bewertet haben, weil sie als Richter, Anwälte oder Staatsanwälte in dem Bereich die Kompetenz haben?

Das hätte ich gerne etwas genauer erklärt. Worum geht es dir denn da?

Na vergleich mal deine Meinung zu Begriffen wie "Genozid", "Selbstverteidigung", "Kriegsverbrechen", "Terrorismus" und "Widerstand" in Verbindung mit dem Vorgehen Israels in Gaza, Ostjerusalem, Westbank und Libanon, die dem deutschen medialem Mainstream entspricht, mit den dominierenden Meinungen außerhalb von DE, USA und UK.

[-] Ruediger@feddit.org -1 points 2 days ago

🤦 Es gibt natürlich keine gereichtsurteile, aber es gibt ziemlich klare guidelines was Volksverhetzung und co angeht und die werden dort OFFENSICHTLICH für jeden der nicht in einer ganz komischen Ecke des Internets abhängt mit Füßen getreten. Du musst keine außerordentlichen Kompetenzen haben um Volksverhetzung als solche zu erkennen.

Ach! Du bist der Typ mit der anderen Nahost community die ich gelinde gesagt für wiederwertig befinde! Schau an! Ich empfehle dir mal das Internet zu verlassen und nicht den ganzen tag die propaganda vom Iran und Russland zu konsumieren, hilft vielleicht das du mal wieder drauf klar kommst das auser ein paar deppen im internet deine meinung zu diesen dingen Nicht Konsens ist. Insbesondere was "Wiederstand" angeht, dahingehend möchte ich dir die gut gemeinte Information geben, das diese Bezeichnung durchaus als Terrorismus unterstütztung auslegbar ist.

Schäm dich.

[-] Saleh@feddit.org -2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

Wenn du der Meinung bist, dass meine Meinungen gegen geltendes Recht verstoßen, kannst du gerne die entsprechenden Sachen anzeigen. Menschenwürde für alle, ohne blinde Flecken entlang von "Staatsräson" oder Anti-Genderpopulismus ist nach meiner Überzeugung auch das was im Grundgesetz verankert ist.

[-] Ruediger@feddit.org -1 points 2 days ago

Ah ja. Dann kann ich dir eine Empfehlung geben, lösch deinen feddit Account und mach dir einen bei lemmy.ml, dort werden deine "Meinungen" sicher gerne willkommen geheißen.

this post was submitted on 05 Oct 2024
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