this post was submitted on 08 Feb 2024
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Man kann die Bedürftigkeit für Sozialleistungen i.d.R. gut bestimmen. Kosten für die Wohnung+Unterhalt der Wohnung+Geld für allgemeine Ausgaben entsprechend bekannter Preisindizes. Wobei es da dann häufig schwierig wird, wenn es um so Fragen geht, wie ob die Wohnung noch angemessen ist, nachdem die Kinder ausgezogen sind.
Woran willst du die Bedürftigkeit für ein Auto+Stellplatz messen? Mir fallen bis auf Gehbehinderung keine objektivierbaren und gerechten Kriterien ein. Ich hab nachfolgend ein paar Beispiele die mir aus der Nutzung von Autos einfallen, und was ich dazu denke. Vielleicht habe ich aber auch einen blinden Fleck, und dir fallen einfache, faire und relevante Kriterien ein.
Geht es darum die Kinder zur Schule zu bringen? dafür gibt es auch einen Bus, aber Malte-Justus geht auf die Privatschule im Schloss am Stadtrand. Da muss er natürlich gefahren werden, weil das mit dem Bus zu lange dauert.
Geht es darum, wieviele Personen zum Haushalt gehören? Dann meldet man seine Kinder eben nicht um, wenn sie zum Studium in eine andere Stadt ziehen.
Geht es darum, wie weit der Weg ist, um Verwandte zu besuchen? Da hat man eben Pech, wenn die Familie zu arm ist, um übers Land verstreut zu sein. Der Onkel August vom Dr. Vogt lebt nunmal in Südfrankreich. Da braucht man eben ein Auto.
Geht es darum welchen Hobbies man nachgeht? Tja selber schuld, dass die Pöbel-Kinder nur eine kurze Hose ein paar Schuhe und einen Ball brauchen, um auf dem Boltzplatz zu kicken. Da reicht eine Tasche. Aber die Emilia-Franziska ist nunmal eine kleine Bildhauerin und die Figuren kann man ohne Auto nicht bewegen.
Alle Kriterien, die aus dem normalen Leben und der normalen Verwendung von Autos kommen und mir eingefallen sind, würden Vermögende bevorzugen. Bzw. diese könnten im Notfall Gründe schaffen, warum sie ein Auto unbedingt brauchen. Es wäre auch unmöglich, sinnvoll zu überwachen, ob die Gründe bei Anmeldung des Bedarfs bestehen, und ob sie nach einer bestimmten Zeit noch fortbestehen. Dafür müsste man regelmäßig das komplette Privatleben analysieren. Das ist weder bürokratisch leistbar, noch kann man damit mMn. Fairness schaffen.
Das einfachste wäre die Gebühr an das Einkommen zu koppeln. Klar gibt es da Feinheiten mit Vermögen und Passiv Einkommen, aber das wäre schon um einiges gerechter. Ich stimme ja zu das in der Stadt kaum Menschen gibt die ein Auto brauchen, ich hab selber noch nie eins besessen und komme wunderbar klar. Am ende finde ich nur ungerecht das arme Menschen aufs Auto verzichten müssen und reichere eben nicht.