this post was submitted on 04 Nov 2023
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Als biodeutscher ohne Wurzeln in eine oder andere Richtung sehe ich ein paar deiner Argumente als nicht den Tatsachen entsprechend an.
Ich denke Kritik an Israel ist in Deutschland erlaubt, wie auch der Vizekanzler in seiner Rede deutlich sagte. Das ist weit entfernt von einer bedingungslosen Solidarisierung.
Ich bin weiterhin der Meinung, das Fahnen jeglicher Art nichts an Schulen zu verloren haben.
Ich heiße weder die Gewalttaten der einen oder anderen Seite gut. Ich fürchte dass der Konflikt so lange weiterbestehen wird, wie dort Menschen existieren, die bereit sind ihr Leben und das anderer zu Opfern, um ihren Willen durchzusetzen.
In den Medien lese ich Interviews mit hochrangigen Mitgliedern der Hizbollah. Wo ist Dir die systematische Unterdrückung aufgefallen? In Berlin haben erst vor wenigen Stunden ca. 8.500 Personen pro Palästina demonstriert – legal, wenn auch unter strengen Auflagen.. Am letzten Wochenende waren es 11.000 Menschen.
Die generellen Demonstrationsverbote sprechen da eine sehr andere Sprache. Nazidemos dürfen stattfinden, obwohl klar ist, dass es da zu Volksverhetzung kommen wird. Verbotene Corona-Leugner-Demos bekommen von der Polizei den Weg freigeprügelt, wobei legale angemeldete Demos leiden mussten. Aber bei Demos mit Kritik an Israel oder für Solidarität mit Palästinensern werden sofort Verbote ausgesprochen und mit Gewalt durchgesetzt.
Wer die Freiheit Palästinas fordert, wird sofort als Antisemit abgestempelt, und neuerdings mit dem Verlust des Bleiberechts und Abschoebung bedroht, wenn er keine deutsche Staatsbürgerschaft hat. Das geht sogar soweit, dass man versuchen will deutschen Staatsbürgern ihre Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn sie die falsche Hautfarbe haben.
Das inzwischen Demonstrationen wieder legal sind, liegt wohl v.a. daran, dass man bei 9.500 getöteten Palästinensern innerhalb der letzten drei Wochen Angst hat, jegliches Ansehen als demokratischer Rechtsstaat in der Welt zu verlieren, wenn man da weiter den Daumen draufhält. Zumal sich inzwischen auch Menschenrechtsorganisationen kritisch zur Lage rund um Demos in Deutschland äußern.
Es wäre der Diskussion sicherlich zuträglich, wen du Belege für deine Aussagen hättest.
Zu welchem Punkt genau möchtest du Belege?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177223.nahost-konflikt-demoverbote-in-berlin-versammlungsfreiheit-gilt-nicht-mehr.html
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/berlin-hamas-israel-samidoun-vereinsverbot-konsequenzen-.html
https://www.amnesty.de/informieren/positionspapiere/deutschland-berlin-nakba-demonstrationen-verbot-stellungnahme
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/antisemitismus-antisemitisch-israel-palstina-hamas-poseck-union-cdu-volksverhetzung/
Danke. Lese ich mir durch.
Hey, ja das ist glaub ich schwer zu verstehen, wenn man sich niemals in die Richtung geäußert hat. Ich kenne das z.B. von den Palästinensischen Gemeinden in Deutschland. Das sind größtenteils alte Säcke die vor Ewigkeiten nach Deutschland gekommen sind und machen eigentlich nichts außer Tee trinken und ein paar Reden zu halten denen keiner zuhört. Die wurden teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet und haben große Probleme, Räume zu mieten, weil dann immer irgendwer von einer israelischen Lobbyorganisation die Vermieter anschreibt und sagt, die Palästinenser seien antisemiten. Wie gesagt, da trinken ein paar alte Säcke eigentlich nur Tee, sind aber eben Palästinenser.
Die Demonstrationen waren tatsächlich wochenlang verboten, nur wegen dem großen öffentlichen Druck und der Hartnäckigkeit der verschiedenen Gruppen können die Leute mittlerweile protestieren.
Gleichzeitig könnte ich z.b. mich niemals auf der Arbeit zu dem Thema äußern. Ich hab wirklich keine radikale Position, bin extrem müde vom Konflikt und will einfach nur Frieden. Aber habe trotzdem Angst dass ich gefeuert werden könnte wenn ich etwas pro Palästina sage. Würde UkrainerInnen niemals passieren.
Ich kann deine Haltung nachvollziehen und finde unsere Diskussion auch wertvoll.
Die Kernfrage ist ja: wie kommen wir zu dem Frieden, den sich Menschen auf beiden Seiten wünschen und wie kann in Drittländern wie Deutschland eine Atmosphäre geschaffen werden, die zumindest die Koexistenz beider Gruppen hier ermöglicht? Gewaltaufrufe beider Seiten gehören nicht dazu.