this post was submitted on 11 Oct 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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Witzige Idee, kannte ich noch nicht 🤭 Die Kosten für die Anmeldung hat eine Werbeagentur übernommen.

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[–] Tvkan@feddit.de 7 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.

Ob das jetzt juristisch jemandem "einen Schaden zufügt" sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.

[–] ProcurementCat@feddit.de 0 points 1 year ago

aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht

Und wieso entscheidest du das? Ich sehe hier nicht, diese Markenrechtseintragung dem Sinn des Rechts nicht entspricht.