this post was submitted on 29 Sep 2023
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Der Wunsch nach einem Diktator ist eigentlich einfach zu erklären: Die derzeitige Politik ist ausgelegt auf Legislaturperioden, du kannst noch so ein cooles Projekt als Politiker anstoßen, die nächste Regierung wird es wieder platt machen um Stimmen zu gewinnen. Der Klimawandel ist - zumindest nach meiner Ansicht - ein für eine Demokratie nicht lösbares Problem. Es müssten radikale Veränderungen durchgeführt werden, die durchaus auch echte Einschnitte für die Bevölkerung bedeuten können - für eine demokratische Regierung ein suizidales Verhalten in der heutigen Zeit. Zumindest in der Theorie hätte eine Diktatur hier deutliche Vorteile...
Puh, ich weiß nicht...
Wenn ich raten müsste, würde ich den Wunsch nach einer Diktatur eher damit erklären, dass es als ineffizient und vielleicht auch 'nervig' angesehen wird, dass viele Leute die für Deutschland wichtigen Entscheidungen durchdiskutieren. Ein einzelner Entscheider würde in dieser Logik für mehr Klarheit sorgen.
Dass der Klimawandel härter angegangen werden muss, sehe ich ähnlich. Hier sehe ich die Diktatur nicht als Lösung. Globale Entscheidungen, welche in erster Linie die Wirtschaft betreffen, müssten her. Entscheidungen innerhalb des Landes sollten dennoch ebenfalls "durchgedrückt" werden. Dafür braucht es aber keine Diktatur.
Das Problem ist halt, mit "durchgedrückten" Entscheidungen in einer Demokratie sägt eine Regierung an dem Stuhl auf dem sie selber sitzt. Ich sage jetzt nur "Heizungsgesetz".
Müsste man nur auch in die Verfassung schreiben. Funktioniert doch bei der Schuldenbremse auch.
Die Schuldenbremse hat nur Auswirkungen die sich langsam und schleichend bei der Bevölkerung zeigen, da kommt der "Frosch im Kochtopf" Effekt zum tragen... verbiete (nur mal als Beispiel) der Bevölkerung ab 01.01.2025 ein mit einem Verbrennungsmotor betriebenes Fahrzeug zu nutzen, oder den Verkauf von Rindfleisch und du wirst Berlin brennen sehen. Bei solchen Dingen ist den Menschen dann egal was in der Verfassung steht.