this post was submitted on 17 Feb 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Die SPD hat einen linken Flügel der sich nicht durchsetzten kann und von einer Linke profitieren würde.
Die Grünen haben sich tatsächlich bei einigen Themen durchgesetzt vorallem beim Klimaschutz und Ukraine. Nur halt wenig soziales. Es gab einen Versuch beim Kindergeld, aber da hat man nicht gedrückt. Die dürften also nicht dagegen sein.
Die SPD hat den "linken Flügel" nur dafür, dass er sich nicht durchsetzt und irgendwelche Deppen trotzdem schön weiter die SPD wählen, weil sie glauben, das wäre eine linke Partei. Wer nicht sauber auf der neoliberalen Parteilinie ist, wird nix in der SPD.
Die Grünen machen Klima- und Umweltschutz für Leute, die es sich leisten können auf Kosten der Armen. Das Soziale ist bei denen auch nur schmückendes Beiwerk, um Leute, die nicht so viel Geld haben, zu verarschen, das dann mit "ganz dollen Bauchschmerzen" über Bord geworfen wird.
SPD und Grüne sind die Parteien, die uns im Alleingang, ohne Zutun anderer Parteien, den sozialen Kahlschlag der "Agenda 2010" (Hartz 4 und Vieles mehr) gebracht haben. Die pseudolinke Wahlkampffolklore, die die jetzt wieder veranstalten, dient nur dazu, Leute zu verarschen, die zu jung sind, um sich daran zu erinnern.
Thema der Grünen ist es ja gerade, Umweltschutz für jeden Erschwinglich zu machen. Genau deshalb der Einsatz fürs Deutschlandticket, Klimageld (in der letzten Regierung, auch wenn durch Lindner blockiert), und weitere Subventionen für alle, unabhängig von den Einkommensklassen. klima- und Umweltschutzpolitik für Reiche auf Kosten der Armen würde anders aussehen, nämlich Subventionen für E-Autos, Unternehmen und Anhebung der Steuern für alle (um es zu bezahlen). Genau das ist ja eben nicht der Fall, sondern es soll vieles mit der Reichensteuer ausgeglichen werden.
Die Agenda 2010 hervorzuholen, find ich da nicht unbedingt gerechtfertigt. Das war ein reines SPD-Thema, dem man sich nach der Regierungsbildung im Konsens gebeugt hat, und erst nach einem Sonderparteitag dazu. Ohne Konsensbildung in Regierungsparteien und miteinander verhandeln geht es nicht.
Den Grünen war halt ihre soziale Ausrichtung nicht wichtig genug, um sie nicht der SPD zuliebe das Klo runterzuspülen.
Aua, die müssen ja ganz doll Bauchschmerzen gehabt haben. Egal, was die für ein Kaspertheater darum herum veranstaltet haben, die haben ihre soziale Ausrichtung für ein paar Pöstchen verkauft.
Beim Umweltschutz verhält es sich nicht anders. Wie war das nochmal mit Lützerath? Wenn die Grünen eins bewiesen haben, dann, dass sie immer bereit sind, ihre angeblichen Überzeugungen zu verkaufen.
Also was wäre dann die Alternative gewesen? Kein Konsenz, Regierungsende und direkte Neuwahlen? So wie wir es jetzt haben. Auch die Oppositionsparteien, allen voran die CDU, waren damals dafür, also wäre das Gesetz auch dennoch durchgekommen. Nur dann halt mit der Folge, dass keine weitere Grüne Politik in der Amtsperiode möglich gewesen wäre. Im Endeffekt also Lose-Lose für alle, für die Armen, die Grünen, die Klimapolitik insgesamt. Und vermutlich noch mit einem massiven Shift der Wähler in die Konservative Mitte hinein, was ja in der nachfolgenden Amtsperiode dann auch der Fall war.
Wir leben nunmal in einer Welt, wo man mit Realitäten umgehen muss, hinter Idealen kann man sich vor der Realität nicht verstecken... Deshalb verhandeln wir auf der Internationalen Bühne auch mit Diktatoren und sprechen mit Ihnen, mit China etc. Halten aber gleichzeitig die Demokratie hoch.
Du kannst es auch gerne vergleichen mit dem Zustimmen der SPD zum Versailler Vertrag, was dann mit den Bekannten Parolen im Nachgang von den Konservativen und Rechten missbraucht wurde, um Stimmung zu machen.