this post was submitted on 08 Oct 2023
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Eine Partei zu verbieten, die von ~20% der Deutschen gewählt wird, sehe ich mal als sehr unrealistisch an und würde das Problem auch nicht lösen...
Den Teil der Leute mit einer gefestigten rechten Gesinnung wird man damit vielleicht nicht ändern können. Ich würde aber sagen, man könnte damit zumindest das Problem lösen, dass diese Partei weiterhin so einfach Hass, Lügen und Hetze verbreiten kann, und dass damit weniger Menschen darauf hereinfallen.
Die Wirksamkeit eines Verbots zeigt sich z.B. darin, dass die 1956 verbotene KPD bzw. Parteien mit ähnlichen Ideen (war es die MLPD?) bis heute politisch kaum noch eine Rolle spielen.
Das seh ich ganz anders. Bei uns in Österreich sind die Kommunisten nie verboten worden und sind außerhalb einer einzigen Stadt vollkommen irrelevant. In den meisten europäischen Ländern ganz ähnlich. Weil halt weltpolitisch noch ein bissl mehr passiert ist was dazu geführt hat dass die aus der Mode gekommen sind.
Kann die AFD weg, gerne. Aber so wie du dir das vorzustellen scheinst wird das nicht rennen.