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this post was submitted on 23 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
Das BSW ist die echte Putin Partei.
Bei der Russlandpolitik kannst sie alle 3 in einen Sack stecken.
Nicht wirklich, obwohl es dort sicher immer noch Putin-Apologetys gibt. Die Linkspartei ist relativ pluralistisch und nicht einfach eine Pro-Putin-Partei.
Die Position in ihrem Wahlprogramm ist ziemlich eindeutig und auch nach 2014 und 2022 haben sie keinen Bedarf gesehen da Änderungen vorzunehmen. Das macht sie schlicht und einfach zu einer Pro-Putin-Partein.
Eine Partei nur anhand des Wahlprogramms zu charakterisieren, kann schief gehen. Das bundesweite Wahlprogramm der Afd richtet sich an der FDGO aus, obwohl leidlich kommuniziert ist, dass die Partei eine völkisch-rassistisch-autoritäre Politik erfolgt. Das Wahlprogramm des BSW Sachsen existiert nicht und trotzdem gibt es die Partei dort. [...]
Ich bestreite gar nicht, dass es in der Linkspartei kremlfreundliche Mitglieder gibt und dazu noch einen größeren opportunistischen Teil, die gern auch "Frieden" auf die Plakate schreiben will, egal, was die realen Konsequenzen sind. Aber "Pro-Putinpartei" vereinfacht m.E. die Situation unzulässig.
Und einfach zu ignorieren was eine Partei eindeutig und zweifelsfrei in ihr eigenes Parteiprogramm schreibt ist besonders ... sagen wir unklug. Das Abschaffen der NATO steht ganz oben auf Putins Wunschliste ... aber die Linke hört da nicht auf, nein, die wollen noch ein Militärbündis mit Russland. Keine "Pro-Putinpartei" ... was has du geraucht?
Und auch dein AfD whataboutism ändert nichts an dem Fakt.
Ich sag das, weil es eben abseits des Parteiprogramms, was, wie du richtig sagst, ganz besonders unkluge Forderungen enthält, eben auch noch Wortmeldungen wie diese gibt:
Für mich wäre so ein Parteiprogramm ein Dealbrecher und ich würde dort nicht eintreten bzw. sofort austreten. Gleichzeitig gibt es Menschen, die diese Forderung zwar nicht unterstützen, aber deren Prioritäten woanders liegen (soziale Gerechtigkeit). Und Menschen, die diese Forderung für durch innerparteiliche demokratische Prozesse veränderlich halten.
Wenn Linken Prominenz wie Gysi den Scheiß nicht aus dem Parteiprogramm raus bekommt, scheint es in der Partei wohl doch genug zu geben denen das gefällt
Das war beides bevor die Putinisten raus sind.
Das ist noch so bis heute ....
Aber auch erst seit Wagenknecht weg ist. Was aber in der SPD zum Teil angeht ist auch nicht feierlich